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Wechsel des Gemeindepräsidiums und des Geschäftsführers und Gemeindeschreibers per 1. Juli 2018

Nach 6-jähriger Tätigkeit als Gemeindepräsident hat Reto Zbinden das Amt per 1. Juli 2018 an Adrian Bachmann übergeben. Die offizielle Verabschiedung von Reto Zbinden ist an der Gemeindeversammlung am 28. Mai 2018 erfolgt. Wir danken Reto an dieser Stelle nochmals für sein Engagement im Dienste unserer Bevölkerung ganz herzlich und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute.

Adrian Bachmann ist seit dem 1. September 2016 im Gemeinderat und führt das Ressort Umwelt. Adrian Bachmann (1981) ist Vater von zwei Söhnen und wohnt zusammen mit seiner Frau Maria am Eichhofweg 3. Als Doktor der Informatik ist er geschäftsführender Partner der TEMET AG mit Sitz in Zürich. Wir wünschen Adrian Bachmann viel Glück und Erfolg in seinem neuen Amt.

Franz Galliker war 35 Jahre lang Gemeindeschreiber in Eich und amtete seit der Einführung des Geschäftsführermodells 2008 auch als Geschäftsführer. Am 1. Juli 2018 hat Roger Bannwart seine Nachfolge übernommen. Franz Galliker wird der Verwaltung bis zu seiner Pensionierung im Juni 2020 als Gemeindeschreiber II mit einem Pensum von 60 % erhalten bleiben. Seine Verabschiedung wird zu diesem Zeitpunkt erfolgen.

Roger Bannwart ist in Eich aufgewachsen und kehrte nach seiner Lehre bei unserer Verwaltung (1998-2001) im Jahre 2015 nach Eich zurück. Seither hat er sich als Stellvertreter und Bereichsleiter Finanzen und Soziales in das neue Amt eingearbeitet. Das Fähigkeitszeugnis als Gemeindeschreiber besitzt er seit 2007. Roger Bannwart (1981) ist Vater von zwei Töchtern und wohnt zusammen mit seiner Frau Manuela in Eich, Spillgässli 19. Wir gratulieren Roger zu seiner Wahl ganz herzlich und wünschen ihm im neuen Amt viel Glück und Erfolg.

Mitteilung des Steueramtes Eich

Ab der Kalenderwoche 23 wurde Ihnen die Steuer-Akontorechnung 2018 zugestellt. Dabei wurde der Rechnungsbetrag fälschlicherweise mit einem Gemeindesteuerfuss von 1.35 Einheiten berechnet.

Der anlässlich der Budget-Gemeindeversammlung vom 29. November 2017 für das Jahr 2018 festgesetzte Steuerfuss beträgt 1.50 Einheiten. An der Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2018 wurde ein Steuer-Rabatt von 1/10 Einheiten für das Jahr 2018 beschlossen. Unter Berücksichtigung des Rabattes beträgt der Gemeindesteuerfuss für das Steuerjahr 2018 korrekterweise 1.40 Einheiten.

Aus der fehlerhaften Fakturierung entstehen keine Nachteile für Sie als Steuerkunden. Folgende Varianten stehen Ihnen zur Verfügung:

  • Sie bezahlen wie üblich den Betrag wie in Rechnung gestellt bis zum 31.12.2018. Es wird Ihnen dadurch kein Nachteil in Form von negativen Ausgleichszinsen entstehen (aktueller Zinssatz 0.0 %). Ausserdem werden keine Mahnungen auf die zu wenig erhobene Steuer erstellt.
  • Sie bezahlen vom totalen Rechnungsbetrag 1.6 % mehr ein, somit ist die frankenmässige Differenz ausgeglichen.
  • Sie können beim Steueramt eine neue Rechnung mit dem korrekten Steuerfuss bzw. Rechnungsbetrag bestellen (steueramt@sempach.ch oder 041 462 52 30).

Spätestens mit der definitiven Schlussrechnung für die Steuern 2018 wird der korrekte Steuerfuss zur Berechnung herangezogen.

Wir entschuldigen uns für das Versehen und danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Wohnung zu vermieten

Im Geschäfts- und Wohnhaus „Dorflade“ ist ab 1. September 2018 oder nach Vereinbarung zu vermieten: Grosse 5½-Zimmer-Maisonette-Wohnung (156 m2), Lift, spezieller Stil mit Dachflächenfenstern und Balkon, eigene WM/TU, Keller; Mietzins nach Vereinbarung; Autoeinstellhalle pro Platz CHF 100.00. Interessenten melden sich bitte bei der Gemeinde Eich, Tel. 041 462 53 10 (Herr Roger Bannwart).

Regionales Betreibungsamt Oberer Sempachersee – Rücktritt Betreibungsbeamter

Im Februar 2003 schlossen die Gemeinden Eich, Hildisrieden, Sempach und Neuenkirch einen Gemeindevertrag über die Bildung des regionalen Betreibungskreises Oberer Sempachersee ab. Seit 1. Juli 2003 führt Herr Josef Süess mit seiner Ehegattin Bernadette Süess-Ehrler das regionale Betreibungsamt sehr kompetent. Zuvor war Josef Süess als Betreibungsbeamter in der Gemeinde Neuenkirch tätig. Herr Josef Süess erklärte auf den 31. Dezember 2018 seinen Rücktritt, da er in die wohlverdiente Pension gehen wird. Bereits heute danken wir Josef und Bernadette Süess für die langjährige und sehr engagierte Führung des Betreibungsamtes.

Die Vertragsgemeinden haben die Vakanz bei der Führung des Betreibungsamtes Oberer Sempachersee öffentlich ausgeschrieben. Die Bewerbungen sind bis Dienstag, 31. Juli 2018, an die Geschäftsleitung der Gemeinde Neuenkirch, Luzernstrasse 16, 6206 Neuenkirch, einzureichen. Ein Wahlausschuss wird die Bewerbungen beurteilen und den Vertragsgemeinden einen Antrag stellen. Da die Ersatzwahl in die Sommerferienzeit fällt, werden die Vertragsgemeinden auf Ende September 2018 über die neue Besetzung des Betreibungsamtes Oberer Sempachersee entscheiden.

Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates Eich

Am Sonntag, 23. September 2018, wählen die Stimmberechtigten der Gemeinde Eich, unter Vorbehalt einer stillen Wahl, für den Rest der Amtsdauer 2016 bis 2020 ein Mitglied für den Gemeinderat Eich. Für die Ersatzwahl ist die stille Wahl zulässig. Wahlvorschläge sind bis spätestens Montag, 6. August 2018, 12.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung Eich einzureichen. Jeder Wahlvorschlag ist durch mindestens 10 Stimmberechtigte der Gemeinde Eich zu unterzeichnen. Formulare für die Wahlvorschläge sind bei der Gemeindeverwaltung Eich erhältlich. Wird auf allen bereinigten Wahlvorschlägen nur ein Kandidat oder eine Kandidatin vorgeschlagen, so ist dieser/diese, unter Vorbehalt der Wahlgenehmigung und allfälliger Beschwerden, in stiller Wahl gewählt. Sofern keine stille Wahl zustande kommt, findet die Wahl am Sonntag, 23. September 2018, an der Urne statt. Im Detail wird auf die Anordnung verwiesen.

Anordnung Ersatzwahl Mitglied Gemeinderat

Ergebnisse Gemeindeversammlung

Die Ergebnisse der Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2018 finden Sie hier.

Projekt Spillmatte – zahlbarer Wohnraum

Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 18. Januar 2017 gelangte eine Fläche von rund 3’400 m2 auf dem Grundstück Nr. 677 zur Umzonung. Auf diesem Grundstück wird neu eine Gestaltungsplanpflicht festgelegt. Die Fläche wird der Wohnzone E zugeordnet, im Gestaltungsplan legt der Gemeinderat die zulässigen Nutzungen und Dichten fest. Die zulässigen Höhen sind wie folgt bestimmt: Der höchste Punkt der Dachkonstruktion darf max. 5.00 m über das jeweilige Niveau der Buchmattstrasse hinausragen, wobei 545 m.ü.M. nicht überschritten werden dürfen. Der Gemeinderat beabsichtigt, die Fläche für die Schaffung günstigen Wohnraums heranzuziehen.

Realisierung der Überbauung

Der Gemeinderat beabsichtigt folgendes Vorgehen:

  • Mit dem Projektwettbewerb wurde ein Richtprojekt erarbeitet. Im Rahmen des Wettbewerbs wurden auch klare Vorstellungen über die Architektur (Materialisierung, Farbgebung bei den Fassaden) und die Qualität der Grundrisse erwartet.
  • Gestützt auf das Siegerprojekt des durchgeführten Wettbewerbs werden der Gestaltungsplan und das Bauprojekt weiterentwickelt, so dass die öffentlichen Auflagen im Sommer 2018 erfolgen können. Gestaltungsplan und Bauprojekt sichern die Ziele und die beabsichtigte Gestaltung.
  • Parallel wird der Vertrag mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) über den Kauf des Baulandes eingeleitet.
  • Die Gemeinde Eich beabsichtigt, die Überbauung in eigener Regie zu planen und unter Ausschluss einer Spekulation und ohne Gewinn im Sinne der gemeindlichen Vergabe-Richtlinien zu veräussern.

Projektwettbewerb

Der Gemeinderat hat einen Projektwettbewerb durchgeführt, zu dem vier Architekturbüros eingeladen wurden. Die jurierten Projekte der Überbauung Spillmatte konnten anlässlich der Gemeindeversammlung vom 29. November 2017, ab 17.00 Uhr, sowie im Anschluss an die Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle der Schulanlagen Eich besichtigt werden.

Weiteres Vorgehen

Abklärungen haben ergeben, dass das Vorhaben, preisgünstigen Wohnraum zu schaffen, im weitesten Sinne dem öffentlichen Interesse und demzufolge die Realisierung durch ein privates Unternehmen dem öffentlichem Beschaffungsrecht untersteht. Gestützt auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung unterliegt bereits der Landerwerb aufgrund der Höhe des Kaufpreises einer Urnenabstimmung. Und in der Folge auch die Umsetzung des Bauprojektes, trotzdem für die Gemeinde am Ende des Projektes keinerlei Kosten verbleiben werden.

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, anlässlich des Abstimmungsdatums vom 23. September 2018 eine Gemeindeabstimmung durchzuführen. Der Gemeinderat sei zu ermächtigen, das Bauland zu erwerben, das Bauprojekt unter Auflagen und Begleitung der Gemeinde zu realisieren und die 18 Stockwerkeigentumswohnungen unter Verhinderung einer Spekulation gestützt auf die gemeindlichen Vergaberichtlinien zu verkaufen oder im Einzelfall zu vermieten. An der Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2018 wurde das Vorprojekt mit Kostenschätzung vorgestellt und ein Planungskredit von 720’000 Franken bewilligt. Das Bauprojekt soll ab 6. August 2018 öffentlich aufgelegt und im Hinblick auf die Urnenabstimmung anlässlich einer Informationsveranstaltung am 6. September 2018 vorgestellt werden.

Bei der Formulierung der Kriterien für die Abgabe der Stockwerkeigentums-Wohnungen wird sich der Gemeinderat an den Richtlinien aus dem Jahr 1991 orientieren, welche damals von der Bürgerschaft erlassen wurden.

Abgabe von gemeindeeigenem Bauland in der Wohnzone Richtlinien

Interessenmeldungen für eine Wohnung können an die Gemeindeverwaltung gerichtet werden.

Projekt Seepark – Wohnen im Alter – Projektwettbewerb

Im Rahmen der Alterspolitik beabsichtigt die Gemeinde seit Jahren angrenzend an das Ferien- und Erholungshaus Seematt den Bau von Seniorenwohnungen. Die demografische Entwicklung der Gemeinde zeigt mittel- bis langfristig einen stark wachsenden Bedarf an Wohnungen für Senioren und Seniorinnen mit entsprechenden Dienstleistungsangeboten vor Ort.

Zu diesem Zwecke wurde anlässlich der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2002 angrenzend an das Ferien- und Erholungshaus Seematt auf Grundstück Nr. 207 eine Fläche von rund 3‘000 Quadratmeter in die öffentliche Zone eingezont. Im Anhang I des neu revidierten Bau- und Zonenreglementes ist diese öffentliche Zone wie folgt definiert: Parzelle Nr. 207 (Teil), Seematt: Wohnen im Alter

In der Folge wurden mit dem Eigentümer des Grundstückes Nr. 207 Verhandlungen über den Erwerb dieser Fläche in der öffentlichen Zone geführt. Diese konnten mit Unterzeichnung eines Vorvertrages zum Abschluss eines Vertrages über die Begründung von selbständigem und dauerndem Baurecht abgeschlossen werden. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 29. November 2017 wurde der Gemeinderat zum Abschluss eines Baurechtsvertrages – unter Vorbehalt eines von den Stimmberechtigten genehmigten Bauprojektes – ermächtigt.

Botschaftstext zur Gemeindeversammlung vom 29. November 2017

Interessenten einer Wohnung in der künftigen Überbauung können ihr Interesse bei der Gemeindeverwaltung melden.

Im Projekt „Seepark“ – Wohnen im Alter, ist ein zweistufiger, anonymer Projekt-Wettbewerb vorgesehen. Für die Entwicklung des Raumprogrammes wird ein Fachbüro für Lebensräume für älter werdende Menschen beigezogen. In einer ersten Stufe werden sich Architekturbüros aufgrund der öffentlichen Ausschreibung (siehe unten) für die Teilnahme bewerben können. In der zweiten Stufe erarbeiten die selektierten Architekturbüros konkrete Projektvorschläge und reichen diese anonym ein. In der Folge wird aufgrund definierter Kriterien durch ein Preisgericht zu entscheiden sein, welches Projekt weiterbearbeitet und der Gemeindeversammlung zur Ausführung vorgeschlagen werden soll.

Zweistufiger, anonymer Projektwettbewerb Seepark Eich – Wohnen im Alter

Das zweistufige, anonyme Verfahren ist auf www.simap.ch aufgeschaltet und im Kantonsblatt vom 28. April 2018 veröffentlicht. Die Unterlagen können unter www.simap.ch bezogen werden.

Innerhalb der gesetzten Frist sind insgesamt 75 Eingaben eingereicht worden. Die Fachjury hat an ihrer Sitzung vom 2. Juli 2018 13 Projekte für die zweite Stufe selektiert.

Ortsplanung Eich

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 18. Januar 2017 haben die Stimmberechtigten die Gesamtrevision der Ortsplanung, bestehend aus dem Zonenplan sowie dem Bau- und Zonenreglement beschlossen. Dieser ausserordentlichen Gemeindeversammlung ging am 1. Dezember 2016 eine ordentliche Gemeindeversammlung ohne Schlussabstimmung betreffend Gesamtrevision voraus.

Gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung wurde am 3. Februar 2017 eine Beschwerde der Swisscom (Schweiz) AG, der Sunrise Communications AG, sowie der Salt Mobile AG eingereicht. Die Beschwerdeführerinnen beantragen, Art. 32 BZR zu den Antennenanlagen nicht zu genehmigen und aufzuheben. Über die Beschwerde der Mobilfunkanbieter gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung wird der Regierungsrat noch zu befinden haben.

Die Revision der Ortsplanung wurde mit Entscheid Nr. 773 vom 4. Juli 2017 grundsätzlich genehmigt. Der Regierungsrat hat Artikel 8, Absatz 6 und Artikel 9 des Bau- und Zonenreglements aufgrund formeller und materieller Rechtswidrigkeit nicht genehmigt. Bei Absatz 6 des Artikels 8 handelt es sich um eine Ergänzung auf Antrag aus der Gemeindeversammlung, wonach die Überbauungsziffer für versetzte Geschosse und für vor- und rückspringende Bauteile um maximal 15 % überschritten werden kann. Artikel 9, Absatz 1, regelt die Handhabung für bestehende Bauten und war Bestandteil der öffentlichen Auflage. An der Gemeindeversammlung vom 18. Januar 2017 wurde auf Antrag ein Absatz 2 eingefügt, wonach bestehende Bauten, welche die Überbauungsziffer überschreiten, innerhalb der bestehenden Gebäudegrundfläche bis zum zonengemäss zulässigen Volumen erweitert werden können. Der Gemeinderat hat beschlossen, gegen die nicht genehmigten Artikel des Bau- und Zonenreglements beim Kantonsgericht Luzern Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu erheben. Der Entscheid über diese Beschwerde ist noch ausstehend.

Teilzonenplan Gewässerraum

Die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Änderung des Bundesgesetzes über den Gewässerschutz und die am 1. Juni 2011 in Kraft getretene zugehörige Gewässerschutzverordnung verpflichten die Kantone unter anderem, den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer festzulegen, der für die Gewährleistung der natürlichen Funktionen der Gewässer, des Hochwasserschutzes und der Gewässernutzung erforderlich ist. Die Kantone haben dafür zu sorgen, dass der Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt sowie extensiv gestaltet und bewirtschaftet wird.

Die Festlegung der Gewässerräume muss bis spätestens 31. Dezember 2018 erfolgen. Bis zum Zeitpunkt der definitiven Festlegung der Gewässerräume gelten strengere Übergangsvorschriften.

Eicherbrief

Der Eicherbrief informiert Sie monatlich über die wichtigsten Beschlüsse des Gemeinderates. Ausserdem finden Sie Informationen zu verschiedenen Anlässen in der Gemeinde Eich; sei es von der Gemeinde, von der Schule, von den Ortsparteien oder von den Eicher Vereinen.

Informationskonzept

Sollten Sie ältere Berichte benötigen, bitten wir Sie, sich mit der Gemeinde Eich in Verbindung zu setzen.

Schulbrief

Im Schulbrief werden wichtige Informationen über das Schuljahr veröffentlicht. Er erscheint jeweils zu Beginn des neuen Schuljahres.

Schulbrief Schuljahr 2017/18